- Stadtsauberkeit und Winterdienst
- konferenz
- Produktnummer: 04032
Einwegkunststofffonds
- Unterstützung für kommunale Reinigungs- und Sensibilisierungsleistungen.
- Registrierung, Leistungsmeldungen und Abrechnung.
- Was müssen Kommunen beachten?
Programm
Das Webinar richtet sich insbesondere an kommunale Akteurinnen und Akteure, die in den Bereichen Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege tätig sind, und zeigt auf, wie sich die neu entstehenden Aufgaben effizient organisieren und umsetzen lassen.
Der Einwegkunststofffonds nimmt die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte finanziell in die Pflicht. Sie müssen sich künftig an den Kosten des Littering, der Behandlung der Abfallprodukte und an Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beteiligen. Das Einwegkunststofffondsgesetz ist 2023 in Kraft getreten. Anspruchsberechtigte wie öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Gemeinden mit Reinigungspflicht oder Zweckverbände erhalten praktische Hinweise zur Registrierung, zur Vorbereitung und korrekten Abgabe der Leistungsmeldung sowie zur technischen Abwicklung über die Plattform DIVID. Auch die Anforderungen an die Abrechnung werden thematisiert.
Das Webinar gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Einwegkunststofffondsgesetzes, die EWKF-Verordnung und den aktuellen Stand der Umsetzung. Die Vortragenden erläutern die zentralen Regelungen, die Verwaltungsstruktur beim Umweltbundesamt und die Grundzüge der Finanzierung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Leistungsmeldung: Das Webinar beleuchtet ihre Struktur, die benötigten Daten, geltende Fristen und relevante Prozessschritte. Sie erfahren, wie Sie ihre Ansprüche nachvollziehbar dokumentieren, Daten systematisch aufbereiten und typische Fehler vermeiden können. Zudem werden der Umgang mit Vorlagen, die Zusammenarbeit mit Dienstleistern sowie interne Abstimmungsprozesse innerhalb der Verwaltung praxisnah erläutert.
Für die Online-Konferenz stellen wir eine technische Umgebung bereit, in der sich alle Personen zumindest hören und abhängig von der Verfügbarkeit einer Webcam auch sehen können. Das komplette Seminar findet im Internet statt
Nächster Termin
08:30 - 12:00 Uhr
Gebühr Online: 370 € zzgl. MwSt.
Gebühr Online reduziert: 310 € zzgl. MwSt.
Programm
8:30 Dr. Holger Thärichen: Der Einwegkunststofffonds aus Sicht der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebe
Überblick über das Einwegkunststofffondsgesetz. Unterstützung für kommunale Reinigungs-, Entsorgungs- und Sensibilisierungsleistungen. Optionen der Mittelverwendung. Chancen des Beauftragungsmodells.
9:15 NN: Einwegkunststofffondsgesetz und Einwegkunststofffondsverordnung
Festlegung der Auszahlungskriterien und Abgabehöhe durch Rechtsverordnung. Verwaltung des Einwegkunststofffonds durch das UBA. Aktueller Stand der Register der Hersteller und aktueller Stand der Register der Anspruchsberechtigten. Ausblick.
10:00 Pause
10:30 Katrin Jänicke: Ausgewählte Fragen zum Gesetz
Ausgewählte Regelungen des Einwegkunststofffondsgesetzes. Wer ist zuständig? Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Straßenreinigung und Grünflächenpflege – Unterschiede in den Bundesländern. Überlegungen zum Kommunalabgabenrecht, zu weiteren finanziellen Auswirkungen und zur kommunalen Zusammenarbeit.
11:15 Dr. Frank Wenzel: Ansprüche, Rechte und Pflichten des örE und anderer juristischer Personen öffentlichen Rechts
Anspruchsberechtigung. Leistungsbescheid. Rechtsschutz.
12:00 Ende
Vortragende
Katrin Jänicke ist Rechtsanwältin und Partnerin im Anwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer und Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (Berlin).
Nächster Termin
08:30 - 12:00 Uhr
Gebühr Online: 370 € zzgl. MwSt.
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Starttermine und Details
Gebühr Online: 370 € zzgl. MwSt.
Gebühr Online reduziert: 310 € zzgl. MwSt.
Weitere Bildungsangebote für Sie
- Bisherige und künftige Häufigkeit von Rekord-Schneefällen.
- Anforderungen an personelle und technische Ressourcen.
- Vorbereitung auf solche Situationen.
- Anpassung der Streustandards an den Klimawandel und Verringern der Salzfracht um mehr als 60%.
- Umrüsten der Winterdienstfahrzeuge mit Vorräumbesen und Solesprühbalken.
- Reorganisation des Winterdienstes in Hannover.
- Rechtliche Grundlagen.
- Kosten, Maßstäbe und Gebühren.
- Fallbeispiele und neuere Entwicklungen.
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